Rümpelwelt

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Rümpelwelt GmbH

Rümpelwelt GmbH
Essener Straße 100, 04357 Leipzig
Handelsregister: HRB 35442, Registergericht: Leipzig
Vertreten durch den Geschäftsführer: Lukas Schlesinger

§ 1 Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Rümpelwelt GmbH, im Folgenden „Auftragnehmer“, und dem Auftraggeber, im Folgenden „Auftraggeber“, als Dienstleistungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.

(2) Der Auftragnehmer bietet insbesondere Dienstleistungen im Bereich Entrümpelungen, Haushalts- und Betriebsauflösungen an.

(3) Vertragsgegenstand ist die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung (Dienstvertrag), nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges (kein Werkvertrag).

(4) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) als auch gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB).

(5) Abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Auftraggeber kann Leistungen des Auftragnehmers persönlich, per E-Mail, per WhatsApp, über das Kontaktformular, über die Website oder im Rahmen eines Vor-Ort-Termins auch elektronisch (z. B. digitale Signatur am Tablet) buchen.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch Bestätigung des Auftragnehmers zustande. Die Buchung ist verbindlich.

(3) Angebote sind freibleibend. Änderungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen oder elektronischen Bestätigung.

(4) Der Auftragnehmer kann Buchungen ohne Angabe von Gründen ablehnen, z. B. bei fehlender Kapazität oder rechtlichen Hindernissen.

§ 3 Inhalt des Dienstleistungsvertrages

(1) Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Können. Ein Erfolg wird nicht geschuldet.

(2) Informationsmaterialien, Berichte und Analysen des Auftragnehmers dürfen nur für eigene Zwecke genutzt werden.

(3) Alle Unterlagen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

(4) Für Daten und Angaben Dritter wird keine Haftung übernommen.

§ 4 Durchführung der Dienstleistung

(1) Die Durchführung erfordert Kooperation. Maßnahmen des Auftraggebers liegen in dessen Verantwortung.

(2) Der Auftragnehmer kann Leistungen verschieben, wenn er oder ein beauftragter Dritter ohne Verschulden verhindert ist (z. B. Krankheit, Unwetter). Schadensersatzansprüche bestehen nicht.

(3) Abbildungen und Beschreibungen auf der Website sind unverbindlich.

(4) Der Auftragnehmer kann Anpassungen vornehmen, sofern diese zumutbar sind.

(5) Der Auftragnehmer darf Subunternehmer einsetzen.

(6) Der Auftraggeber hat vereinbarte Mitwirkungspflichten einzuhalten.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber muss sicherstellen, dass Gegenstände vor Abholung ordnungsgemäß von Leitungen getrennt sind.

(2) Unterbleibt dies, können Zusatzkosten entstehen.

(3) Der Auftragnehmer kann die Entsorgung verweigern, bis die Trennung erfolgt ist.

(4) Der Auftraggeber sichert zu, verfügungsberechtigt zu sein. Mit der Übergabe verzichtet er auf Eigentum an den entsorgten Gegenständen.

(5) Gefahrstoffe und verbotene Gegenstände sind ausgeschlossen.

(6) Der Auftragnehmer ist berechtigt, verbotene Gegenstände (z. B. Waffen) den Behörden zu übergeben.

(7) Mehraufwand durch Verstöße des Auftraggebers ist zu ersetzen.

§ 6 Zahlung

(1) Rechnungen sind innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsstellung zu begleichen.

(2) Alle Preise sind Bruttopreise.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen, Mahngebühren und die Verzugspauschale gemäß §§ 288 I, II BGB.

(4) Der Auftragnehmer kann Preise nach Ablauf der Erstvertragslaufzeit anpassen.

(5) Factoring und Bonitätsprüfung
Die Rümpelwelt GmbH arbeitet im Rahmen des Factorings mit der CB Bank GmbH, Gabelsbergerstr. 32, 94315 Straubing, zusammen. Forderungen können an die CB Bank GmbH abgetreten werden. Der Auftraggeber willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Geburtsdatum) zur Bonitätsprüfung an die Creditreform Boniversum GmbH und/oder R+V Allgemeine Versicherung AG übermittelt werden. Die Einwilligung kann jederzeit schriftlich gegenüber der CB Bank GmbH widerrufen werden. Datenschutzhinweise:
https://www.cb-bank.de/fileadmin/user_upload/Datenschutzhinweise/Datenschutzhinweise_CB_Art._13_14_21_DSGVO.pdf

(6) Für Rechnungen von Subunternehmern im Zusammenhang mit Entrümpelungsaufträgen behält sich der Auftraggeber vor, 5 % Skonto vom Rechnungsbetrag abzuziehen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit ergibt sich aus dem Vertrag.

(2) Kündigungen sind einen Monat vor Ablauf der Laufzeit möglich.

(3) Außerordentliche Kündigungen bleiben unberührt.

(4) Verlängerung: bei Verbrauchern um 1 Monat, bei Unternehmern um die ursprüngliche Laufzeit.

(5) Kündigungsfrist nach Verlängerung: 1 Monat.

§ 8 Stornierung und Stornierungsgebühren

(1) Privatkunden (Verbraucher):

Stornierung bis 48 Stunden vor Termin: kostenfrei (Widerrufsrecht).
Stornierung weniger als 48 Stunden vor Termin: 100 % des Preises.

(2) Gewerbekunden (Unternehmer):
Kein Widerrufsrecht. Jede Stornierung führt zu 100 % Kosten.

(3) Nachweis geringerer oder höherer Schäden bleibt möglich.

§ 9 Schutzrechte

Alle Rechte an Arbeitsergebnissen, Marken, Logos und Inhalten verbleiben beim Auftragnehmer.

§ 10 Vertraulichkeit

Vertrauliche Informationen dürfen nicht ohne Zustimmung weitergegeben werden. Die Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus.

§ 11 Haftung und Gewährleistung

Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

§ 12 Datenschutz

Es gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen sowie die Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.

§ 13 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben ein freiwilliges Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss, das spätestens 48 Stunden vor dem Entrümpelungstermin endet.

(2) Unternehmer haben kein Widerrufsrecht.

(3) Der Auftraggeber bestätigt, dass er über das fehlende gesetzliche Widerrufsrecht bei Entrümpelungsverträgen informiert wurde.

§ 14 Reklamationen

Reklamationen müssen innerhalb von 24 Stunden nach Rechnungsstellung schriftlich erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Gerichtsstand für Kaufleute ist Leipzig.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrags unberührt.